Waffenruhe in Nordsyrien vorerst beschlossen – USA will Türkei-Sanktionen aufheben

Turkish President Tayyip Erdogan attends a joint press conference with Serbia's President Aleksandar Vucic after their meeting in Belgrade, Serbia, October 7, 2019. REUTERS/Djordje Kojadinovic

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Bild: reuters

Die USA und die Türkei haben sich auf eine Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt. Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen die Kurdenmilizen fünf Tage lang stoppen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence in einer Pressekonferenz in Ankara am Donnerstagabend.

Ziel sei, dass die Kämpfer der YPG-Miliz abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurdenmilizen solle die Offensive ganz beendet werden. Eine hochkarätige US-Delegation unter Führung von Pence sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten das Abkommen am Donnerstag in mehrstündigen Verhandlungen erzielt.

Präsident Donald Trump twitterte: "Tolle Neuigkeiten aus der Türkei. ... Millionen Leben werden gerettet." Die Türkei hatte vor rund einer Woche einen Militäreinsatz gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien begonnen. Die YPG kontrolliert dort ein großes Gebiet. Die Türkei betrachtet sie als Terrororganisation.

Kritik wegen Türkei-Einsatz

Für die USA waren die Kurdenkämpfer dagegen lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestoßen, teilweise aber erst durch einen US-Truppenabzug aus dem Grenzgebiet ermöglicht worden.

Bei einer dauerhaften Waffenruhe in Nordsyrien wollen die USA ihre Sanktionen gegen die Türkei wieder aufheben, sagte US-Vizepräsident Pence und betonte, vorerst würden keine weiteren Strafmaßnahmen gegen die Türkei verhängt. Die USA hatten zu Wochenanfang wegen der Offensive Sanktionen gegen türkische Minister und Ministerien verhängt sowie die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei und den Abbruch von Gesprächen über ein Handelsabkommen angekündigt.

Sanktionen gegen Türkei

Zunächst hatten die Sanktionen aber keine Wirkung gezeigt. Die Einigung kam überraschend. Erdogan hatte noch kurz vor dem Besuch aus den USA betont, dass eine Waffenruhe nicht infrage komme, solange das Ziel nicht erreicht sei: Die Türkei will entlang der syrisch-türkischen Grenze eine sogenannte Sicherheitszone einrichten und alle Kurdenmilizen daraus vertreiben.

(dpa/lin)

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