Covid-19-Impfung 07.01.2021, Erfurt, in einem Seniorenheim wird heute der Belegschaft und den Senioren die 1.Impfung mit dem COVID-19 mRNA-Impfstoff Comirnaty der Firma BioNtech / Pfizer verabreicht, in einem Fl

Für die europaweite Überprüfung von Impfeinträgen gegen das Coronavirus werden unter anderem digitale QR-Codes erwogen. Bild: IMAGO / Karina Hessland

Mehr Freiheiten für Geimpfte: EU-Impfpass-Befürworter fordern Tempo

Wer gegen Corona geimpft ist, soll dies künftig europaweit einfach und sicher nachweisen können. Darin war sich der EU-Gipfel einig. Noch warten allerdings einige technische und politische Hürden.

Bei den Plänen der EU-Staaten für einen digitalen Corona-Impfnachweis fordern Politiker und die Reisebranche die rasche Klärung der Details.

EU-Impfnachweis soll Pendlern und Dienstreisenden helfen

"Vor allem für Pendler, Dienst- oder Urlaubsreisen kann das Zertifikat Erleichterungen bringen", sagte CSU-Europapolitiker Manfred Weber der "Rheinischen Post" (Samstag). Die technischen Vorarbeiten für den digitalen Impfpass sollen allerdings noch mindestens drei Monate dauern. Und über die von Weber genannten Erleichterungen ist politisch noch nicht entschieden.

Den Zeitrahmen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ersten Tag des EU-Gipfels am Donnerstagabend genannt. In der Frist wolle die EU-Kommission die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, nationale digitale Impfausweise miteinander zu verbinden. Erwogen wird zum Beispiel ein personalisierter QR-Code auf Papier oder Smartphone, der überall in der EU ausgelesen werden könnte. Die EU-Kommission hält das fristgerecht für machbar, wie es am Freitag in Brüssel hieß. Welche Rechte an das gemeinsame Dokument geknüpft sind, wird aber wohl auch künftig jedes Land für sich entscheiden.

EU-Staaten plädieren für mehr Freiheiten für Geimpfte und Getestete

Länder wie Österreich, Bulgarien oder Griechenland sind dafür, Geimpften, Getesteten und Genesenen wieder mehr Freiheiten einzuräumen. Es sind vor allem die Reiseländer, die auf Urlauber hoffen. An ihrer Seite haben sie die Reisebranche. Tui-Chef Fritz Joussen sagte am Freitag: "Mit einem EU-einheitlichen Nachweis kann die Politik jetzt eine wichtige Basis für das Reisen im Sommer schaffen." Schnelltests seien ein zweiter Baustein.

Bundeskanzlerin Merkel sagte hingegen mit Blick auf mögliche Vorteile für Geimpfte: "Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten." Das heiße nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe. "Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen", sagte Merkel.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, die EU-Staaten müssten sich mit ihren nationalen Impfausweisen beeilen, wenn es bis zum Sommer klappen solle. Die Grünen-Europaexpertin Franziska Brantner warnte vor einem europäischen Flickenteppich. Es stelle sich "die Frage, wie schnell die Bundesregierung eine digitale Version des Impfpasses überhaupt umsetzen kann", sagte Brantner der "Rheinischen Post".

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hält es für denkbar, Corona-Impfnachweise auch bei Inlandsreisen zu nutzen. "Ich kann mir das auf jeden Fall vorstellen", sagte der CDU-Politiker den Sendern RTL/ntv. Den geplanten EU-Impfpass bezeichnete er als sinnvolles Instrument. Sobald allen Bürgern ein Impfangebot gemacht worden sei, könne man damit weitere Öffnungsschritte verantworten.

(vdv/dpa)

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