Politik
 MAI PLENUM IM THÜRINGER LANDTAG 15/05/2020 - Erfurt: Ministerpräsident Bodo Ramelow DIE LINKE während der 14. Plenarsitzung des Thüringer Landtags in der Arena Erfurt am 15. Mai 2020. /  *** MAY PLENUM IN THURINGER LANDTAG 15 05 2020 Erfurt Prime Minister Bodo Ramelow DIE LINKE during the 14th plenary session of the Thuringian State Parliament in the Arena Erfurt on 15 May 2020

Bodo Ramelow hat ein Ende der Corona-Vorschriften in Aussicht gestellt. Bild: www.imago-images.de / Jacob Schröter

Corona-Alleingang in Thüringen: Selbst Ramelows Koalitionspartner geht auf Distanz

Die Kritik an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reißt nicht ab. Er hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Das Entsetzen über den angekündigten Alleingang in der Corona-Krise ist groß.

So stellt sich Ramelow den Corona-Ausstieg vor

Sollte die Corona-Vorschriften in Thüringen wegfallen, würden die landesweiten Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es nach dem Willen Ramelows dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.

Linken-Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch verteidigte die Lockerung der allgemeinen Corona-Beschränkungen in Thüringen. Ramelow wolle weder Abstandsregeln noch Maskenpflicht abschaffen, sondern er wolle bei den Auflagen regionalisieren, sagte Bartsch am Montag im Deutschlandfunk. Er gehe davon aus, dass Ramelow und seine Regierung dabei "äußerst aufmerksam bleiben". Bartsch betonte zugleich, es dürfe "keinen Lockerungswettlauf" unter den Bundesländern geben.

(ll/dpa)

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