Jens Spahn, Bundesminister fuer Gesundheit, CDU, PK zu - Aktuelle Corona-Lage, DEU, Berlin, 21.05.2021 *** Jens Spahn, Federal Minister of Health, CDU, PK zu Aktuelle Corona Lage, DEU, Berlin, 21 05 2021

Gesundheitsminister Jens Spahn möchte für einen lockeren Sommer eine Inzidenz unter 20 erreichen. Bild: imago images / Jens Schicke

Corona-News – 1911 Neuinfektionen, Inzidenz bei 58,4 ++ Kritik an Spahn wegen Ziel einer Inzidenz unter 20

Seit Mai sinkt die Zahl der Neuinfizierten mit dem Coronavirus in Deutschland wieder. Viele Landkreise weisen bereits eine Inzidenz unter 100 auf und beschließen erste Lockerungen. Über 40 Prozent der Menschen in Deutschland sind bereits gegen das Coronavirus geimpft – und ab dem 17. Mai hoben sogar erste Bundesländer die Impfpriorisierungen ganz auf. Wie sich die Corona-Lage entwickelt, liest du in unserem News-Ticker:

Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei3.653.551 (Stand Dienstag). Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 87.456.

25. Mai

06.10 Uhr: RKI registriert 1911 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 58,4

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1911 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 06.05 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 4209 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Dienstagmorgen mit bundesweit 58,4 an (Vortag: 62,5; Vorwoche: 79,5). An Feiertagen wie Pfingstmontag suchen weniger Menschen einen Arzt auf, wodurch auch weniger Proben genommen werden und es weniger Laboruntersuchungen gibt. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet.

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 33 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 221 Tote gewesen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.653.551 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.423.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 87.456 angegeben.

04.05 Uhr: Kritik an Spahn wegen Ziel einer Inzidenz unter 20

Aus FDP- und Linksfraktion kommt Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), weil er als Zielmarke für einen unbeschwerten Sommer eine Corona-Inzidenz von unter 20 genannt hat. "Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer der "Welt". "Die Intensivbetten leeren sich, die schweren Verläufe werden deutlich seltener. Die Gefährdungslage aus einer spezifischen Zahl, sei es 20, 35, 50 oder 100, ist inzwischen eine ganz andere, als das noch Anfang des Jahres der Fall war." Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte: "Konkrete Problemlösung anstatt schwurbeliger Ankündigungen wäre jetzt dringend geboten." Als Probleme nannte sie ineffektive Testsituationen in Schulen, Wechselunterricht und Impfstoffmangel.

Zurückhaltender äußerten sich die Grünen. "Allein auf die Inzidenz zu schauen wird in den nächsten Wochen nicht reichen", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. "Auch wenn eine Strategie der niedrigen Infektionszahlen grundsätzlich richtig ist."

Spahn hatte der der "Bild am Sonntag" zur Sieben-Tage-Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gesagt: "Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin." Am Montagmorgen gab das RKI die Sieben-Tage-Inzidenz mit bundesweit 62,5 an (Vortag: 64,5; Vorwoche: 83,1).

Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) sagte der "Welt", es solle keineswegs das Infektionsschutzgesetz mit den Grenzwerten 100, 50 und 35 geändert werden. Aber: "Mit der Zielrichtung von 20 vermeiden wir insbesondere Situationen, in denen Öffnungsschritte bei Überschreiten der gesetzlichen Grenzwerte wieder zurückgenommen werden müssen."

FDP-Fraktionsvize Theurer wies auch Überlegungen von Politikern der Koalitionsparteien CDU und SPD zurück, den Status der epidemischen Lage in Deutschland und damit die Corona-Sonderrechte für die Bundesregierung um weitere drei Monate auszudehnen. "Nach aktuellem Stand gibt es keinerlei Grund", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). Die Feststellung dieser besonderen Lage läuft nach drei Monaten automatisch aus, wenn sie vom Bundestag nicht verlängert wird. Daher wäre gegebenenfalls spätestens zum 1. Juli eine Verlängerung nötig.

24. Mai

15.48 Uhr: Merkel – Diese Pandemie wird nicht die letzte sein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgefordert, Lehren für die Zukunft aus der aktuellen Corona-Krise zu ziehen. "Diese Pandemie ist noch nicht bewältigt; und sie wird auch nicht die letzte sein", sagte sie am Montag in einer Videobotschaft zum Auftakt der Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Nach der Pandemie ist vor der Pandemie", fuhr Merkel fort. "Auf die nächste sollten wir möglichst gut vorbereitet sein."

Da es auch künftig immer wieder zum Ausbruch neuartiger Krankheiten kommen werde, müsse die Welt in die Lage versetzt werden, auf pandemische Bedrohungen "möglichst rasch reagieren zu können", sagte Merkel. Sie griff dabei Vorschläge von WHO-Arbeitsgruppen zur Corona-Krise auf und unterstützte unter anderem die Einrichtung eines Globalen Gesundheitsrates, der die Einhaltung der Gesundheitsvorschriften in den Mitgliedstaaten überprüfen könnte.

Merkel betonte zudem die Bedeutung der WHO. Die Pandemie habe vor Augen geführt, wie wichtig internationale Zusammenarbeit sei. "Die WHO sollte deshalb weiter eine Führungsrolle bei der globalen Gesundheitsvorsorge übernehmen", sagte die Kanzlerin. Dafür müsse die Organisation finanziell und personell nachhaltig unterstützt werden.

Der Kampf gegen die Pandemie und Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Gesundheitskrisen in der Zukunft stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Tagung der WHO-Mitglieder. Noch bis zum 1. Juni wollen sie dabei auch über eine Reform der Organisation beraten, um sie unabhängiger sowie transparenter zu machen und sie finanziell besser auszustatten, um ihre Schlagkraft bei Gesundheitskrisen zu erhöhen.

13.10 Uhr: Laut WHO-Schätzung weltweit circa 115.000 Pflegekräfte an Corona gestorben

Mindestens 115.000 Pflegekräfte sind nach einer Schätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion ums Leben gekommen. "Es gibt nur spärliche Berichte, aber wir schätzen, dass mindestens 115.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegedienste mit dem Leben für ihren Dienst an anderen bezahlt haben", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag zum Auftakt der Jahrestagung der 194 WHO-Länder in Genf.

Er werde nicht um eine Schweigeminute bitten, sagte Tedros. Stattdessen rief er die wenigen Dutzend Anwesenden im Tagungsraum sowie alle online aus den Hauptstädten Zugeschalteten zu einer Dankesaktion für die Millionen Pflegekräfte weltweit auf. Er ermunterte Zuschauerinnen und Zuschauer, viel Krach zu machen, etwa zu applaudieren, zu rufen oder mit den Füßen zu stampfen. Er selbst stimmte in anhaltenden Applaus ein.

Zu Beginn der Pandemie hatte es in zahlreichen Ländern zu einer bestimmten Tageszeit öffentliche Applausaktionen gegeben, um Pflegekräften für ihren Einsatz zu danken.

11.30 Uhr: Städte- und Gemeindebund fürchtet Aus für mehr als 100.000 Einzelhandelsgeschäfte

Der Städte- und Gemeindebund hat vor dem Aus für zehntausende Einzelhandelsgeschäfte in Folge der Corona-Pandemie gewarnt. "Wir befürchten, dass über 100.000 Einzelhandelsgeschäfte schließen oder gar nicht mehr wieder öffnen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" vom Samstag. Damit stünden bis zu 500.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. "Hier müssen wir energisch gegensteuern", forderte Landsberg.

"Die Lage wie sie vor der Pandemie war, kommt nicht zurück", zeigte er sich überzeugt. Die Menschen hätten die Vorteile des Onlinehandels kennengelernt und genutzt.

Es müsse jetzt darum gehen, "die Innenstädte und Ortskerne als Visitenkarten der Kommunen umzugestalten und gleichzeitig dem Klimaschutz mehr Rechnung zu tragen", forderte Landsberg. Stichworte dabei seien: "mehr Erlebnisräume, mehr Kunst, mehr Handwerk, mehr Kultur, Erlebnisgastronomie und auch mehr Wohnraum, aber auch mehr Grün und Wasserstrukturen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität bei Hitze und Dürre."

11.18 Uhr: Heil kündigt Verlängerung von Kurzarbeitergeld bis Ende September an

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine erneute Verlängerung der in der Corona-Pandemie erleichterten Kurzarbeitergeldregeln bis zum Herbst angekündigt. Die derzeitigen Regeln würden zunächst bis Ende September und notfalls auch darüber hinaus verlängert, sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das gebe den Unternehmen in dieser schwierigen Phase Planungssicherheit und Perspektive.

Die erneute Verlängerung der Regelungen werde rund 2,6 Milliarden Euro zusätzlich kosten. Insgesamt werde die Regierung die Bundesagentur zum Jahreswechsel voraussichtlich um rund 19,6 Milliarden Euro entschulden, kündigte Heil an. "Kurzarbeit ist teuer, aber Arbeitslosigkeit ist teurer – für die Bundesagentur für Arbeit und für die gesamte Gesellschaft", sagte der Minister.

Im Zuge der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung die Zugangsregeln für das Kurzarbeitergeld gelockert. Derzeit gelten die Regeln bis Ende Juni.

7.24 Uhr: Söder – Schüler sollen nicht als "verlorene Generation" gesehen werden

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder möchte die Lage der Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie nicht zu negativ bewerten. "Wir dürfen den Schülern nicht einreden, sie seien eine verlorene Generation", sagte Söder den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Ich glaube zum Beispiel nicht, dass das Abi in diesem Jahr schlechter ausfallen wird." Die Herausforderung liege bei den Jüngeren und bei den Schülerinnen und Schülern aus bildungsfernen Familien. Für sie werde man spezielle Bildungsprogramme anbieten, etwa in Form von Summerschools. "Vielleicht müssen wir auch die Lehrpläne anpassen und unkonventionelle Wege gehen. Aber das ist gut machbar", so Söder.

Der bayerische Ministerpräsident zeigte sich außerdem hoffnungsvoll, dass Reisen ins Ausland künftig gut möglich sein werden. Es müsse ein "Tapetenwechsel drin sein". Man solle den Menschen kein schlechtes Gewissen machen, wenn sie wegfahren wollten, sagte Söder. "Wer nach Mallorca fliegt, darf das mit ruhigem Gewissen tun".

7.22 Uhr: RKI registriert 2682 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 62,5

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 2682 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.13 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 5412 Ansteckungen gelegen. Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI am Montagmorgen mit bundesweit 62,5 an (Vortag: 64,5; Vorwoche: 83,1). Am Sonn- und Feiertagen sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil dann weniger getestet wird.

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 43 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 64 Tote gewesen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.651.640 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.408.800 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 87.423 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Sonntagabend bei 0,87 (Vortag ebenfalls: 0,87). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

7.20 Uhr: Karliczek fordert Fahrplan für Impfungen von Kindern und Jugendlichen

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek fordert einen Fahrplan für Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren in allen Bundesländern. Dieser solle bezwecken, dass den Kindern und Jugendlichen möglichst bis zum Beginn des kommenden Schuljahres ein Impfangebot gemacht werden könne, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Ich möchte, dass vor allem nach den Sommerferien überall der Schulbetrieb wieder relativ normal beginnen kann. Dafür wäre es sehr hilfreich, wenn möglichst viele Schülerinnen und Schüler geimpft wären." Nach dem Willen der Ministerin soll sich der Impfgipfel von Bund und Ländern in der kommenden Woche mit dem Thema befassen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zuvor Corona-Impfungen für Schüler bis Ende August in den Raum gestellt. Dazu müssten Impfdosen der Hersteller Biontech und Pfizer reserviert werden.

4.16 Uhr: BDI drängt auf Ende der Homeoffice-Pflicht

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat ein Ende der Homeoffice-Pflicht sowie der Corona-Testpflicht in Betrieben gefordert. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen Zehn-Punkte-Plan des Industrieverbands. "Die Impffortschritte in Gesellschaft und Unternehmen müssen mit einer parallelen Rückkehr in einen normalen Geschäftsbetrieb verbunden sein", heißt es den Zeitungen zufolge in dem Papier.

Der BDI forderte demnach einen Stufenplan, der festlegt, wie die auferlegten Corona-Schutzmaßnahmen in den Betrieben verringert und abgeschafft werden können. Als Maßstab legte der Industrieverband die steigende Anzahl von geimpften und genesenen Mitarbeitern an.

Auch Reisen müssen nach Ansicht des BDI wieder in einem stärkeren Ausmaß ermöglicht werden: Der "bestehende Flickenteppich von Ansätzen", mit denen die Staaten weltweit die Reisetätigkeit regeln, beeinträchtige Geschäftsreisen und die Erholung der Wirtschaft, hieß es laut Funke Mediengruppe in dem Zehn-Punkte-Plan.

Eine klare Absage erteilte der BDI dem Bericht zufolge einer möglichen Freigabe von Impfstoff-Patenten. Anstatt das Patentrecht auszuhebeln, brauche es eine weltweite Impfkampagne, etwa indem die Welthandelsorganisation (WTO) Exportverbote für Impfstoffe sowie deren Produktion aufhebe.

23. Mai

13.12 Uhr: Hunderte Festnahmen nach Berliner Demo-Verbot

Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag Hunderte Menschen festgenommen. Bislang sind 300 Festnahmen bekannt, die genaue Bilanz liegt noch nicht vor. "Aber es wird noch immens steigen", sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Sonntag. Es ging demnach um Verstöße gegen das Demo-Verbot, um Hygiene-Auflagen und auch um Auseinandersetzungen mit den Beamten. Vereinzelt seien Polizisten verletzt worden.

Ein Großeinsatz der Sicherheitskräfte sollte am Wochenende verhindern, dass sich trotz des Verbots größere Gruppen bilden. Es kam trotzdem am Samstag zu Ansammlungen von einigen Hundert Menschen, die gegen die Corona-Politik Stimmung machten.

Ein Protest-Camp nahe Schloss Bellevue mit rund 300 Menschen wurde laut Cablitz am Sonntagmittag wegen Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgelöst. Zur Einsatzstrategie sagte der Sprecher: "Wir haben gezeigt, dass wir sehr schnell rangehen." Auch am Sonntag sei bereits ein Reisebus gestoppt worden.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende.

In Berlin gibt es über das Pfingstwochenende eine Vielzahl von Demonstrationen – die größte am Sonntag sollte ein Protestzug gegen den "Mietenwahnsinn" mit 10.000 angemeldeten Teilnehmern sein.

12.12 Uhr: Corona-Krise kostet deutsche Wirtschaft fast 300 Milliarden Euro

Die Corona-Krise hat Deutschland nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) fast 300 Milliarden Euro an Wohlstand gekostet. Es werde "Jahre dauern, bis die Verluste und die strukturellen Verwerfungen ausgeglichen sind", sagte IW-Chef Michael Hüther der "Welt am Sonntag", die aus den Berechnungen des Instituts zitierte. Demnach wäre die Wirtschaft ohne Corona "deutlich gewachsen".

Das IW verglich für seine Berechnungen das tatsächliche und prognostizierte Wachstum mit dem sogenannten Potenzialwachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieses sagt aus, wie stark die deutsche Wirtschaft ohne die Pandemie in den vergangenen sechs Quartalen gewachsen wäre. Demnach entfallen allein auf die vergangenen drei Quartale knapp 140 Milliarden Euro entgangenen Wachstums.

Knapp ein Drittel dieses Wertschöpfungsverlustes ist demnach auf den erneuten Lockdown infolge der zweiten Welle zurückzuführen, der erst jetzt wegen der Impffortschritte und der sinkenden Inzidenzen gelockert werde, berichtete die Zeitung über die IW-Berechnungen. "Die Impfgeschwindigkeit nimmt endlich zu, das ist ein nicht zu unterschätzendes Signal an die Wirtschaft", sagte Hüther. "Trotzdem dürfen wir nicht der Illusion erliegen, dass die Krise keine Spuren mehr hinterlässt."

5.18 Uhr: RKI registriert 6714 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 64,5

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 6714 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.11 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 8500 Ansteckungen gelegen. Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 64,5 an (Vortag: 66,8; Vorwoche: 83,1). Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 82 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 71 Tote gewesen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.648.958 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.397.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 87.380 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Samstagabend bei 0,87 (Vortag: 0,85). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

5.00 Uhr: Spahn: Biontech-Impfdosen für Schüler reservieren

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ruft dazu auf, Impfdosen der Hersteller Biontech und Pfizer für Schülerinnen und Schüler zu reservieren. "Ein Weg zu regulärem Unterricht nach den Sommerferien ist das Impfen der Jugendlichen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Das erklärte Ziel ist, dass die Länder den minderjährigen Schülerinnen und Schülern bis Ende August ein Impfangebot machen. Weil für sie wegen der Zulassung nur ein bestimmter Impfstoff infrage kommt, müssen dafür genügend Biontech-Dosen reserviert werden."

Eine dritte Corona-Impfung ist Spahn zufolge "frühestens im Winter der Fall". Für Kritik an der Aufhebung der Impfpriorisierung ab dem 7. Juni zeigte der Minister wenig Verständnis. "Dieselben, die vor vier Wochen gesagt haben, die Priorisierung sei Impf-Bürokratie und müsse weg, kritisieren jetzt die Aufhebung. Das passt nicht zusammen", sagte Spahn.

3.00 Uhr: Moderna will Anfang Juni Zulassung für Kinder und Jugendliche in der EU beantragen

Das US-Pharmaunternehmen Moderna will Anfang Juni die Zulassung seines Corona-Impfstoffs in der EU für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren beantragen. Ideal wäre es, diese Altersgruppe vor Ende August zu impfen, sagte Moderna-Chef Stéphane Bancel der französischen Sonntagszeitung "Journal du dimanche". Andernfalls könne eine vierte Corona-Welle drohen.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) prüft derzeit bereits die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Zwölf- bis 15-Jährige. In den USA ist der Impfstoff schon für diese Altersgruppe zugelassen.

0.10 Uhr: Spahn: Inzidenz unter 20 für weitreichende Lockerungen im Sommer

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als Zielmarke eine Inzidenz von unter 20 ausgegeben, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln geben kann. Für einen unbeschwerten Sommer müsse die Inzidenz weiter gesenkt werden, sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin." Am Samstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen – laut Robert Koch-Institut bundesweit bei 66,8 (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

Man habe aus dem vergangenen Sommer gelernt, sagte der Minister. "Damals haben die Auslandsreisen, häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und auf dem Balkan, phasenweise rund 50 Prozent der Neuinfektionen ausgelöst. Das müssen wir in diesem Jahr verhindern", sagte Spahn. Beispielsweise wolle er frühzeitig Vereinbarungen mit der Türkei über Tests bei der Ein- und Ausreise schließen.

22. Mai

11.30: Merkel sieht Grundgesetz als "stabiles Fundament" auch in Zeiten der Pandemie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Grundgesetz als ein "stabiles Fundament" des Zusammenlebens auch in der Corona-Pandemie bezeichnet. Das gelte "uneingeschränkt" auch für die vergangenen Monate, "in denen uns die Pandemie zu teilweise harten und weitreichenden Einschränkungen von Freiheiten gezwungen hat", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie äußerte sich zum Tag des Grundgesetzes am Sonntag. Dieses wurde am 23. Mai 1949 verkündet.

Die derzeit eingeschränkten Freiheiten würden durch die Grundrechte des Grundgesetzes gegenüber Eingriffen des Staates geschützt, "aber eben nicht grenzenlos", sagte Merkel. "Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt", erinnerte sie. Regierungen müssten dabei verhältnismäßig vorgehen und Einschränkungen zeitlich "auf das absolut nötige Maß" beschränken – "so wie wir es getan haben".

Das Grundgesetz garantiere aber auch, dass über solche Maßnahmen gestritten werden könne. "Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist", sagte die Kanzlerin. Sie mahnte angesichts sinkender Infektionszahlen und den Fortschritten bei den Corona-Impfungen zur Vorsicht: Es gebe viele Gründe, optimistisch zu sein, "aber besiegt haben wir das Virus noch nicht". Es bleibe daher gemeinsame Aufgabe, "mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen".

11.00 Uhr: Hausärzte pochen auf gerechte Verteilung von Impfstoff

Die deutschen Hausärzte pochen angesichts der für den 7. Juni geplanten bundesweiten Aufhebung der Priorisierung bei den Corona-Impfungen auf eine gerechte Verteilung von Impfstoffen. "Wenn nicht alle beliefert werden können, muss man das wenigstens gleichmäßig verteilen", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, am Samstag dem Norddeutschen Rundfunk. Es solle jede Gelegenheit genutzt werden, um zu impfen. "Die Einbeziehung der Betriebsärzte, der Privatärzte, all das mag helfen", sagte Weigeldt. "Aber wir können natürlich nicht akzeptieren, wenn andere Strukturen immer bevorteilt werden."

Er warnte zudem davor, dass das angekündigte Ende der Impfpriorisierung zu einem massiven Ansturm auf die Praxen führen könnte. "Für unsere Mitarbeiterinnen in den Praxen ist es sehr belastend, wenn hier sehr viel Druck kommt, den wir nicht verantworten können und den wir nicht bedienen können." Da sei auch "Frustration im Spiel". Er rief die Menschen zur Geduld auf: "Man muss jetzt hier mal ein bisschen die Ruhe bewahren und den Frust, dass man nicht sofort geimpft wird, nicht bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abladen."

9.30 Uhr: Außengastronomie geöffnet – Weitere Lockerungen in Berlin im Gespräch

In Berlin bot sich am Freitag ein ungewohntes und doch so vertrautes Bild: Cafés und Restaurants öffneten erstmals wieder ihre Außenflächen, überall saßen Menschen zusammen, aßen, tranken und redeten, als wäre es normal. Und wenn sich die Corona-Lage weiter verbessert, könnte es zudem noch weitere Bewegung bei der Öffnung der Berliner Gastronomie und Hotellerie geben. Sowohl der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) als auch die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) betonten am Freitagabend in einer Mitteilung, dass Nachjustierungen beispielsweise beim Startdatum oder der Belegungsgrenze bei touristischen Übernachtungen möglich seien.

"Auf die Öffnung der Außengastronomie haben sich viele gefreut, Gastronomen und Kunden zugleich", sagte Pop. "Gleichzeitig sind wir vorsichtig, denn niemand will Rückschläge bei der Bekämpfung der Pandemie riskieren." Sie stellte bei weiter sinkenden Neuinfektionen weitere Öffnungsschritte in Aussicht.

Bei einem Gespräch mit Vertretern der Branchenverbände Dehoga und Visit Berlin sei es auch um die derzeitig gültige Testnachweispflicht in der Außengastronomie, das Alkoholverbot und die Veranstaltungsobergrenzen gegangen.

9.00 Uhr: Kurzarbeit-Regelung wird verlängert

Die Bundesregierung will die in der Corona-Krise geltenden Erleichterungen bei der Kurzarbeit zunächst für weitere drei Monate gewähren. "Wir verlängern die derzeitigen Regeln der Kurzarbeitergeldverordnung zunächst bis Ende September. Wenn es notwendig ist, werden wir darüber hinaus auch weiter verlängern", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das gebe den Unternehmen in dieser schwierigen Phase Planungssicherheit und Perspektive.

Konkret geht es um Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden bei Kurzarbeit, die bislang bis zum 30. Juni zu 100 Prozent vom Staat übernommen werden. Diese Regelung soll nun weitere drei Monate gelten. Zudem reicht es für die Anmeldung von Kurzarbeit aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst vorgehen ein Drittel.

Das "Handelsblatt" berichtete unter Berufung auf einen entsprechenden Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums, die zusätzlichen Kosten für die Bundesagentur für Arbeit (BA) würden auf knapp 2,6 Milliarden Euro beziffert, wovon 1,4 Milliarden Euro auf die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge entfielen. Da vom Lockdown betroffene Betriebe ihre Geschäftstätigkeit erst nach und nach wieder hochfahren könnten, wäre ohne eine Verlängerung der Maßnahmen «verstärkt mit Entlassungen zu rechnen», heiße es in dem Papier. Heil sagte dazu dem RND: "Kurzarbeit ist teuer, aber Arbeitslosigkeit ist teurer – für die Bundesagentur für Arbeit und für die gesamte Gesellschaft."

8.15 Uhr: RKI registriert 7082 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 66,8

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 7082 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Samstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 7894 Ansteckungen gelegen. Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI am Samstagmorgen mit bundesweit 66,8 an (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 170 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 177 Tote gewesen.

21. Mai

14.00: Pharmafirmen sagen armen Ländern 3,5 Milliarden Corona-Impfdosen zu

Die Pharmakonzerne Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson wollen 3,5 Milliarden Corona-Impfstoffdosen für arme Länder zur Verfügung stellen. Sie sagten diese Menge für die Jahre 2021 und 2022 am Freitag auf dem Welt-Gesundheitsgipfel in Rom zu. Die G20-Staaten sowie Vertreter internationaler Organisationen beraten bei dem Gipfel über die Corona-Pandemie.

13.12 Uhr: EU will 100 Millionen Corona-Impfdosen spenden

Die EU will dem internationalen Impfprogramm Covax sowie Entwicklungs- und Schwellenländern bis Ende des Jahres mindestens 100 Millionen Corona-Impfdosen spenden. Dies kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag bei einem "Welt-Gesundheitsgipfel" in Rom an. Italiens Regierungschef Mario Draghi sagte zur Eröffnung des digitalen Treffens von 20 wichtigen Industrie- und Schwellenländern (G20), die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig internationale Zusammenarbeit sei.

Die Teilnehmer, darunter auch Microsoft-Mitgründer Bill Gates, wollen Erfahrungen aus dem Kampf gegen die Covid-19-Pandemie austauschen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich am frühen Abend äußern. Zum Abschluss soll es eine "Erklärung von Rom" geben, ein Papier mit Grundsätzen zur Verhinderung künftiger Gesundheitskrisen. Damit wollen sich die G20-Länder für vergleichbare Krisen besser wappnen. Italien führt innerhalb der G20 derzeit den Vorsitz.

12.58 Uhr: Lebenszufriedenheit von Kindern gesunken

Die Lebenszufriedenheit von Kindern und Jugendlichen ist einer Umfrage zufolge während der Corona-Pandemie um 21 Prozent gesunken. Mehr als die Hälfte von ihnen wurde im laufenden Schuljahr unglücklicher, wie die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Freitag mitteilte. Gleichzeitig nahmen emotionale Probleme zu.

Auf einer Skala von null bis zehn bewerteten die Befragten ihre aktuelle Lebenszufriedenheit im Durchschnitt mit 5,8 Punkten. Vor der Pandemie hatte der Wert im Mittel bei 7,3 gelegen - ein Rückgang um 21 Prozent. Jedes dritte Schulkind fühlt sich laut Umfrage nicht ausreichend vor dem Coronavirus geschützt.

"Der starke Rückgang der Lebenszufriedenheit der Kinder und Jugendlichen ist erschreckend", erklärte DAK-Vorstandschef Andreas Storm. "Wir müssen jetzt gegensteuern, um das Risiko für langfristige Gesundheitsprobleme im Erwachsenenalter zu senken."

Auch die Kontaktbeschränkungen und der Wegfall von Angeboten wirken sich laut Umfrage negativ auf das Befinden aus. Jedes siebte Schulkind fühlt sich oft niedergeschlagen und häufig unglücklich – ein Drittel mehr als vor der Pandemie. Vor allem Mädchen seien von zunehmenden emotionalen Problemen betroffen.

23 Prozent zeigen in der Befragung Symptome depressiver Störungen. Im Vorjahr waren es noch 18 Prozent. Trotz überwiegend geschlossener Schulen und Homeschooling bleibt der Stress insgesamt hoch. 45 Prozent der befragten Schulkinder sind oft oder sehr oft gestresst.

Für die Umfrage wurden im Schuljahr 2020/2021 rund 14.000 Schulkinder der fünften bis zehnten Klasse in 13 Bundesländern befragt. Schulen aus Hamburg, Bayern und dem Saarland nahmen an der Befragung nicht teil.

11.13 Uhr: Spahn wirbt für Urlaub in Regionen mit niedirgen Inzidenzen

Spahn wirbt dafür, bei Urlaubsreisen erstmal jene Regionen in den Blick zu nehmen, die niedrige Inzidenzen haben. Er verstehe das Bedürfnis nach Urlaub, trotzdem befinde man sich weiterhin in einer weltweiten Pandemie. "Also ich mache Urlaub im eigenen Land", so Spahn.

10.57 Uhr: Wissen zu Mutation in Indien lückenhaft

Es geht um die Indische Corona-Mutation. "Es gibt immer wieder neue Varianten und es ist wichtig, dass wir das im Auge behalten", sagt Wieler. Man müsse die Übertragbarkeit beachten und auch schauen, ob der Impfstoff bestehen bleibt. Das Wissen zur Mutation, die sich in Indien ausbreitet, sei noch lückenhaft. Man wisse nicht, ob sie wirklich ansteckender sei. Zudem gehe man aktuell von einem "leicht reduzierten Impfschutz" aus.

Da sich die Variante aktuell auch in Großbritannien ausbreitet, wird das Gebiet aktuell hinsichtlich Reisebestimmungen neu bewertet, sagt Spahn. Sowohl Wieler, als auch Spahn, betonen erneut, dass es wichtig sei, die Inzidenzen weiter zu senken.

10.42 Uhr: Lage bei Kindern und Jugendlichen

Der Infektionsschutz sei auch bei Kindern wichtig, so Wieler. Auch, wenn die Einschränkungen sie psychisch extrem belasten. Auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene würden häufig noch lange unter einer Infektion leiden. Es sei daher wichtig, in Zukunft auch Kinder impfen zu können.

Spahn sagt, es sei wichtig, dass Eltern und Kindern gemeinsam über eine Impfung entscheiden können. Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) sei dazu eine Empfehlung. "Im Falle einer Zulassung werden wir mit den Ländern und Städten und Landkreisen das Impfangebot geben", so Spahn.

10.35 Uhr: Wieler und Spahn halten das Tragen von Masken weiterhin für wichtig

In Niedersachsen soll das Tragen von Masken im Einzelhandel bei einer Inzidenz unter 35 abgeschafft werden. Wieler und Spahn sprechen sich deutlich dagegen aus. Das Tragen von Masken sei sehr wirksam, betont Wieler. "Ich finde, das Tragen von Masken ist machbar und ist für viele Menschen in den Alltag übergegangen", so Spahn.

10.24 Uhr: Digitaler Impfausweis kommt in den nächsten Wochen

Es geht um den digitalen Impfpass. "Wir haben kein zentrales Impfregister", so Spahn. "Wir müssen da, wo bereits beide Impfungen stattgefunden haben, einen digitalen Impfpass nachtragen." Bei Menschen, die nun erst geimpft werden, könne dies direkt gemacht werden. Die niedergelassenen Ärzte hatten zuletzt angekündigt, dass sie diese Aufgaben nicht übernehmen können. "Wir müssen miteinander mit den Ärzten eine Lösung finden", sagt Spahn. Man müsse den zusätzlichen Aufwand natürlich vergüten und auch Apotheken einbeziehen. Spahn kündigt an, dass der digitale Impfausweis in den nächsten Wochen kommt. Spahn betont, dass beim Reisen auch der gelbe Impfpass auf Papier der Weltgesundheitsorganisation gültig ist.

10.16 Uhr: Eigene Anpassungen in Köln

Nun spricht Henriette Reker, Oberbürgermeisterin von Köln. "Es muss regionale Anpassung geben", sagt sie. Auch, wenn sie eine Befürworterin einheitlicher Regelungen sei. In Köln sei die Sterberate niedriger als deutschlandweit, das liege auch an eigenen Maßnahmen. Man habe sich das Infektionsgeschehen in den einzelnen Stadtteilen angeschaut und festgestellt, "dass es unter bestimmten Voraussetzungen zu einem erhöhten Infektionsrisiko kommt". Das habe auch mit den Wohnverhältnissen auf engem Raum zu tun. In besonders betroffenen Stadtteilen wurde den Bürgern unabhängig von einer Priorisierung ein Impfangebot gemacht. Diese Aktionen "haben gezeigt, dass wir mit dem mobilen Impfangebot erreicht haben, für die die Anmeldung in einem Impfzentrum oder beim Hausarzt eine hohe Hürde darstellt", so Reker.

10.11 Uhr: Inzidenzen gehen auch bei Jüngeren zurück

Die Weltgesundheitsorganisation habe gestern insgesamt 164 Millionen Todesfälle gemeldet, beginnt RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Pandemie sei also noch nicht vorbei, auch wenn sich die Lage in Deutschland langsam entspanne. "Die Inzidenzen gehen zurück, glücklicherweise auch bei den Jüngeren", so Wieler. Dies mache sich endlich auch auf den Intensivstationen bemerkbar. "Der Virus ist unser gemeinsamer Gegner", sagt Wieler. Man müsse den Sommer nutzen, um die Fallzahlen weiter zu senken. "Bitte halten Sie die Maßnahmen weiter durch, das schaffen wir auch noch die letzten Wochen." Man dürfe nicht zulassen, dass das Virus wieder die Oberhand gewinnt, nur weil man aktuell zu viel wolle.

10.03 Uhr: Jens Spahn informiert über aktuelle Lage

Erneut informiert Gesundheitsminister Jens Spahn über die aktuelle Lage. Er hebt hervor, wie gut es aktuell mit den Impfungen läuft. Etwa zwei Drittel aller Erwachsenen Impfwilligen habe bereits eine erste Impfung bekommen. "Wir sind auf einem guten Weg".

"Wir wollen das Impfen so einfach machen wie es geht, Gelegenheit macht Impfung", so Spahn. Man brauche nun aber auch Geduld. Spahn bittet die Bürger darum, die Ärzte und Impfzentren nicht zu bedrängen. "Sie geben schon ihr Bestes." Man brauche nun weiterhin eine Kombination aus Zuversicht und Vorsicht. Auch über das Pfingstwochenende bittet er die Bürger, vorsichtig zu bleiben. "Im Zweifel vor allem draußen treffen, sich regelmäßig testen lassen", rät er.

8.00 Uhr: Kinoverbände planen Neustart für Juli

Nach monatelanger Pause bereiten sich die deutschen Kinos auf eine Wiedereröffnung vor. Zum 1. Juli soll es nach dem Willen mehrerer Verbände an vielen Orten wieder Filmvorführungen geben. Angesichts "des Impffortschritts und der sinkenden Infektionszahlen" stehe die gesamte Kinobranche bereit, heißt es in einer Erklärung unter anderem von HDF Kino und AG Kino.

Bundesweit sind die Filmtheater wegen der Pandemie seit mehr als einem halben Jahr geschlossen. In Berlin öffnen nun die ersten Freiluftkinos unter Auflagen. Die Betreiber hoffen, bald auch drinnen wieder Filme zeigen zu können. Das hängt auch von den Infektionszahlen und den Regelungen der Bundesländer ab.

Viele Kinobetreiber stellen sich auf einen Start am 1. Juli ein, einzelne Häuser könnten auch schon früher öffnen. Die Verbände appellieren an die Bundesländer, eine Öffnung der Kinos zu diesem Datum "zu ermöglichen und zeitnah zu kommunizieren".

Auch wenn mancherorts Kinos theoretisch öffnen könnten, lohnt sich das nach Einschätzung der Verbände mitunter nicht. "Nur wenn alle Kinos bundesweit die Chance haben, zeitnah gemeinsam zu öffnen, können Verleiher überhaupt neue Filme starten und den Filmtheatern damit ihre wirtschaftliche Grundlage zurückbringen", heißt es in der Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

7.12 Uhr: Bundestag lockert Maskenpflicht bei Kindern – OP-Maske soll ausreichen

Trotz der Corona-Pandemie müssen Kinder von 6 bis 16 Jahren in Deutschland künftig in vielen Fällen keine FFP2-Masken mehr tragen. Der Bundestag strich am Donnerstagabend eine entsprechende Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, ist in Bussen und Bahnen, bei Friseurbesuchen oder medizinischen Terminen für Kinder künftig eine einfache OP-Maske ausreichend. Kinder unter sechs Jahren sind ohnehin generell von der Maskenpflicht ausgenommen.

Gleichzeitig hat der Bundestag strengere Strafen für das Fälschen von Impfpässen beschlossen. Wer gefälschte Impfdokumente oder Testergebnisse nutzt, muss mit bis zu einem Jahr Gefängnis rechnen. Für das Eintragen falscher Angaben drohen sogar zwei Jahre Haft.

Darüber hinaus können Corona-Impfungen künftig nicht mehr nur von Ärzten, sondern auch von Apothekern nachträglich in einen digitalen Impfpass eingetragen werden. Zudem sind Hochschulen – im Gegensatz zu Schulen – dank der Gesetzesnovelle von der Verpflichtung zum Wechselunterricht ausgenommen.

6.15 Uhr: Inzidenz bei 67,3 – 8769 Neuinfektionen

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ist erneut gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 8769 neue Ansteckungsfälle verzeichnet. Vor einer Woche hatte das RKI noch 11.336 Neuinfektionen an einem Tag bekanntgegeben.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ging laut den jüngsten RKI-Angaben erneut zurück und lag an diesem Freitag bei 67,3. Dies war allerdings kein so deutlicher Rückgang des Inzidenzwertes wie noch an den Vortagen. Am Donnerstag hatte dieser Wert bei 68 gelegen, am Mittwoch bei 72,8, am Dienstag bei 79,5.Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums an. Das RKI gab am Freitagmorgen zudem 226 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden bekannt.

20. Mai

18.30 Uhr: EU-Länder und EU-Parlament einigen sich auf Covid-19-Zertifikat

Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU.

18.22 Uhr: Niedersachsen hebt Maskenpflicht im Handel bei Inzidenz unter 35 auf

Niedersachsen hebt die Maskenpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 ab Dienstag nach Pfingsten auf. Dies geht aus dem Entwurf für kurzfristige Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen im Land hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Voraussetzung ist, dass die Inzidenz, also die Infektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen, in der jeweiligen Region fünf Werktage unter 35 liegt. Weitere Hygieneauflagen für den Handel bleiben allerdings bestehen. Im landesweiten Durchschnitt betrug die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag 46,6, in 11 der 45 Landkreise und Großstädten lag die Inzidenz bereits unter 35

18.18 Uhr: Fast 40 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft

Fast die Hälfte der täglichen Corona-Impfungen sind derzeit Zweitimpfungen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag (Stand: 16.45 Uhr) wurden am Mittwoch 1 059 061 Menschen immunisiert, 508 685 davon bekamen ihre zweite Dosis. Damit sind laut den Angaben bisher 38,8 Prozent (32,3 Millionen) der Deutschen mindestens einmal und 12,5 Prozent (10,4 Millionen) vollständig geimpft.

Je nach Bundesland variiert die Impfquote jedoch. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften verzeichnet das Saarland mit 43 Prozent. Sachsen liegt mit 33,7 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.

Im Vergleich zur Vorwoche lag die Zahl der insgesamt verabreichten Impfungen am Mittwoch damit erneut niedriger, der Anteil der Zweitimpfungen stieg. Sieben Tage zuvor wurde mit 1,4 Millionen gesetzten Spritzen der bisherige Tagesrekord aufgestellt.

15.40 Uhr: Stark sinkende Corona-Zahlen in der EU – Kommissarin zuversichtlich

Die registrierten Corona-Neuinfektionen in der Europäischen Union sind seit Mitte April um 39 Prozent zurückgegangen. Die Zahl nannte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Donnerstag nach einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister. Auch seien inzwischen 40 Prozent der Erwachsenen zumindest einmal gegen Covid-19 geimpft, 17 Prozent hätten den vollen Impfschutz. Jede Woche erhielten 20 Millionen Europäer die Spritze.

"Wir können jetzt mit mehr Zuversicht nach vorne blicken und mit vorsichtigem Optimismus auf den Sommer schauen", sagte Kyriakides. Trotzdem müsse man dem Virus einen Schritt voraus bleiben, vor allem mit Blick auf die Ausbreitung von Varianten. Dazu diene die Beschaffung weiterer Impfstoffe für Auffrischungen.

Auch müssten Mutationen konsequent entdeckt werden, forderte die Kommissarin. Derzeit erreichten nur 12 der 27 Staaten das Ziel, mindestens zehn Prozent der Corona-Proben mit Genomsequenzierung genauer zu überprüfen. Darüber hinaus gehe es um schnelle Anpassung von Impfstoffen, falls dies nötig werde, und um die Zulassung von mindestens drei wirksamen Therapien gegen Covid-19 bis Oktober.

15.25 Uhr: EU-Parlament unterstützt Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoff

Das Europäische Parlament hat sich für die vorübergehende Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Die Europäische Union solle entsprechende Forderungen unterstützen, hieß es in einem Entschluss. Gleiches gelte für Patente auf Covid-Behandlungen und Behandlungsgeräte. Das Parlamentspräsidium teilte am Donnerstag in Brüssel mit, dass eine Mehrheit der Abgeordneten für den Entschluss gestimmt habe. Der Entschluss des Parlaments ist keine offizielle Position der EU. Für entsprechende Verhandlungen auf Ebene der Welthandelsorganisation WTO ist die EU-Kommission zuständig, die dafür ein Mandat der Staaten braucht.

Mit einer vorübergehenden Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe könnten Hersteller in aller Welt die Impfstoffe ohne Lizenzgebühren produzieren. Kritiker wenden ein, nicht die Patente seien das Hindernis, sondern Produktionskapazität, Kenntnisse und Rohstoffnachschub.

Eigentlich beschäftigt sich der vom EU-Parlament angenommene Text mit dem Kampf gegen Aids. Durch eine Änderung wurde jedoch das Ersuchen zu den Corona-Patenten mit aufgenommen. Eine umfangreiche Parlamentsposition zu dem Thema wollen die Abgeordneten erst bei ihrer Tagung im Juni beschließen. Bei der Plenardebatte zu dem Thema am Mittwoch hatte sich das Parlament noch gespalten gezeigt. Auch der Änderungsantrag zur Patentaussetzung wurde nur knapp angenommen.

14.50 Uhr: 2000 Zuschauer bei deutschen Leichtathletik-Meisterschaften erlaubt

Die niedersächsische Landesregierung hat am Donnerstag erlaubt, dass die deutschen Leichtathletik-Meisterschaften Anfang Juni in Braunschweig an zwei von drei Tagen vor jeweils 2000 Zuschauern stattfinden dürfen. Voraussetzungen für den Einlass in das Eintracht-Stadion sind ein negativer Corona-Test, eine vollständige Impfung oder die Genesung von einer Corona-Infektion.Die deutschen Meisterschaften finden vom 4. bis 6. Juni zum zweiten Mal nacheinander im Eintracht-Stadion statt. 2020 waren dort noch keine Zuschauer erlaubt. In diesem Jahr gilt die begrenzte Rückkehr von Besuchern zumindest am Samstag und Sonntag. Den entsprechenden Antrag hatte die Stadt Braunschweig gestellt. Das Hygienekonzept wurde zusammen mit dem Deutschen Leichtathletik-Verband erarbeitet.

11.00 Uhr: EU-Vertrag über Riesenmenge Biontech-Impfstoff unterzeichnet

Der angekündigte EU-Vertrag mit Biontech/Pfizer über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff ist unterzeichnet und damit in Kraft. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel mit. Sie hatte schon vor knapp zwei Wochen erklärt, dass die Verhandlungen abgeschlossen seien. Danach liefen noch Einspruchsfristen, die nun verstrichen sind.

Der Vertrag läuft bis 2023. 900 Millionen Dosen sind fest bestellt, weitere 900 Millionen eine Option. So sollen die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen Covid-19 geschützt und Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt werden. Das Vertragsvolumen wird auf bis zu 35 Milliarden Euro geschätzt. Für die laufende Impfkampagne hat die EU bereits zwei Rahmenverträge mit Biontech/Pfizer über 600 Millionen Impfdosen geschlossen, die seit Ende 2020 ausgeliefert werden.

10.04 Uhr: Lambrecht gegen Corona-Impfpflicht in Schulen und Kitas

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine gesetzliche Verpflichtung zur Impfung von Kindern gegen das Coronavirus ab. "Wir setzen darauf, dass sich ausreichend Kinder und Jugendliche freiwillig impfen lassen, sobald dies möglich ist. Ich gehe davon aus, dass dies noch im Sommer der Fall sein wird", sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Corona-Infektion sei mit den Masern nicht vergleichbar, betonte die Ministerin. Im Gegensatz zu Corona sei bei Masern das Risiko von schweren Komplikationen und Langzeitfolgen bei kleinen Kindern besonders hoch. Zudem seien Masern extrem ansteckend. Die Masern-Impfpflicht für Kinder gilt seit vergangenem Jahr. Seit dem 1. März 2020 müssen Kinder im Alter von ab einem Jahr vor der Aufnahme in Kindertagesstätten oder Schulen gegen Masern geimpft sein.

07.30 Uhr: Nur drei Prozent in Lateinamerika voll geimpft

In Lateinamerika und der Karibik gibt es nach Angaben der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (Paho) "eklatante Lücken" beim Zugang zu Coronavirus-Impfstoffen. Nur drei Prozent der mehr als 650 Millionen Einwohner der Region seien bisher vollständig geimpft, sagte Paho-Direktorin Carissa Etienne am Mittwoch. Sie rief in einer Online-Pressekonferenz dazu auf, die übermäßige Abhängigkeit von Importen essenziellen Medizinbedarfs durch eine verstärkte Herstellung vor Ort zu mindern. Lediglich vier Prozent medizinischer Produkte, die bisher während der Pandemie in der Region benutzt worden seien, stammten aus der Region.

In Brasilien, Argentinien und Mexiko werden bereits Impfstoffe wie die von Astrazeneca und Cansino in begrenztem Umfang hergestellt oder abgefüllt. In Kuba werden derzeit zwei einheimische Impfstoffe in der letzten Phase klinischer Studien getestet.

07.15 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 68

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden in den vergangenen sieben Tagen bundesweit 68 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner nachgewiesen. Am Mittwoch hatte der Inzidenzwert noch bei 72,8 gelegen. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 12.298 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert.

19. Mai

16.00 Uhr: OECD-Bericht: Corona hat Alkohol-Gewohnheiten verändert

Die Corona-Pandemie könnte die Trinkgewohnheiten vieler Menschen einer Untersuchung zufolge verändern. Erfahrungen aus früheren Krisen ließen vermuten, dass es mittelfristig eine Zunahme des problematischen Alkoholkonsums geben könnte, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) mit Sitz in Paris.

Übermäßiger Alkoholkonsum sei nach traumatischen Ereignissen zur Stressreduzierung durchaus üblich - das erhöhe das Risiko zum Griff zur Flasche. Zweifellos habe Covid-19 Menschen und Gemeinschaften auf der ganzen Welt erschüttert und die Voraussetzungen für langfristige physische und psychische Probleme geschaffen, hieß es weiter."

Die Pandemie hat auch die Probleme aufgezeigt, die mit schädlichem Alkoholkonsum verbunden sind - insbesondere im familiären Umfeld", schreiben die Fachleute. Insgesamt hätten die meisten Menschen ihre Alkohol-Trinkmenge nicht verändert - aber von denen, die es taten, habe ein größerer Anteil den Konsum erhöht, hieß es in einem Papier zum Thema. Außerdem habe sich die Trinkhäufigkeit erhöht.

Dem OECD-Bericht zufolge hat Deutschland einen der höchsten Alkoholkonsumwerte. Es würden 12,9 Liter reiner Alkohol pro Kopf und Jahr getrunken, was ungefähr 2,6 Flaschen Wein oder 5 Liter Bier pro Woche pro Person ab 15 Jahren entspricht. Gut ein Drittel der Erwachsenen (34 Prozent) trinkt mindestens einmal im Monat viel - das heißt mehr als 80 Prozent einer Flasche Wein oder 1,5 Liter Bier pro Anlass. Dem Bericht nach sind in Deutschland 3,5 Prozent der Erwachsenen alkoholabhängig.

Schädlicher Alkoholkonsum ist ein führender Risikofaktor für vorzeitige Sterblichkeit, Verletzungen und viele Krankheiten wie Krebs oder Leberzirrhose. In Deutschland, Großbritannien oder den Vereinigten Staaten sei der Gesamtalkoholabsatz nach vorläufigen Schätzungen im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 leicht um 3 bis 5 Prozent gestiegen, schreiben die Expertinnen und Experten.

Die Pandemie hat dabei auch die Orte verändert, an denen getrunken wird: Während Bars und Restaurants stark von den Schließungen betroffen waren, haben Einzelhandel und Onlineshops ihre Umsätze deutlich gesteigert. Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass sich die Wahrscheinlichkeit von Saufgelagen durch die Pandemie nicht stark verändert hat.

13.18 Uhr: 200 Millionen Corona-Impfungen in der EU

Die Europäische Union hat am Mittwoch die Marke von 200 Millionen Corona-Impfungen überschritten. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf Twitter mit. Beim Impfziel sei man weiter auf Kurs: Bis Juli sollen genügend Dosen geliefert sein, um 70 Prozent der Erwachsenen in der EU zu impfen.

Nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC sind bisher EU-weit 38,8 Prozent der Menschen über 18 Jahren mindestens einmal geimpft. 16,0 Prozent haben den vollen Impfschutz. Bei den meisten Impfstoffen sind zwei Spritzen im Abstand von einigen Wochen nötig. Nur beim Vakzin von Johnson & Johnson gilt eine Spritze als voller Impfschutz.

In den 27 EU-Staaten leben etwa 450 Millionen Menschen. 70 Prozent der Erwachsenen entspricht nach Angaben der EU-Kommission etwa 266 Millionen Menschen.

13.00 Uhr: Zahl der täglichen Corona-Impfungen im Wochenvergleich niedriger

Die Zahl der täglichen Corona-Impfungen ist im Vergleich zur Vorwoche deutlich gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch (Stand: 10.45 Uhr) wurden am Dienstag 828.213 Menschen immunisiert - in der Vorwoche waren es mehr als eine Million. Auch die am Dienstag gemeldeten Zahlen waren niedriger als die Impfzahlen eine Woche zuvor. Gestiegen ist hingegen der Anteil der Zweitimpfungen: Bei 40 Prozent der Impfungen handelte es sich am Dienstag um die jeweils zweite Injektion. Damit sind laut den Angaben bisher 38,1 Prozent (31,7 Millionen) der Deutschen mindestens einmal und 11,9 Prozent (9,9 Millionen) vollständig geimpft.

Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften verzeichnet das Saarland mit 42,4 Prozent. Sachsen liegt mit 33 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.

Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen. Zunächst waren Menschen über 80, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und medizinisches Personal an der Reihe. Unter anderem werden auch chronisch Kranke mit erhöhtem Risiko für einen schweren und tödlichen Verlauf bevorzugt geimpft. Ab 7. Juni soll die Impfpriorisierung in ganz Deutschland aufgehoben werden, in einigen Bundesländern auch schon etwas früher.

12.16 Uhr: Niedergelassene Ärzte wehren sich gegen zusätzliche administrative Aufgaben durch digitalen Impfpass

Der Verband der niedergelassenen Ärzte will administrative Aufgaben bei der Einführung eines neuen digitalen Corona-Impfpasses lediglich für die Stammpatienten von Praxen übernehmen. Eine Übertragung des Impfnachweises für alle sonstigen geimpften Bürger komme nicht in Frage, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. "Die Arztpraxen sind keine Bürgerämter."

Auch die Übernahme der Dienstleistung für praxiseigene Patienten sei an die Erwartung gekoppelt, dass eine einfache technische Lösung samt Anbindung an die bereits existierende Praxissoftware bereitgestellt werde, betonte Gassen. "Das muss mit ein oder zwei Klicks zu erledigen sein." Die Impfkampagne werden ohnehin schon durch zu viel Bürokratie gebremst. Sollte die Politik die Ärzte zur Übertragung von Impfnachweisen für alle verpflichten, würden sich viele Mediziner aus der Immunisierungskampagne zurückziehen. Bei dem geplanten digitalen Impfpass handle es sich letztlich um ein Reisedokument, ergänzte Gassen. Dieser sei keine medizinische Akte.

Auf nationaler und europäischer Ebene wird die Einführung eines digitalen Nachweises für Corona-Impfungen geplant, der etwa Reisen erlauben soll. Als ein großes logistisches Problem gilt dabei die Frage, wer die nachträgliche Übertragung des Nachweises für viele Millionen bereits geimpfter Bürger übernehmen könnte.

09.32 Uhr: Giffey möchte Gespräche zu Regelbetrieb in Schulen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert Gespräche über eine Rückkehr zum Schul-Regelbetrieb. "Wir müssen jetzt gucken, dass die Kinder Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren können. Und wenn wir über Außengastronomie reden, dann müssen wir genauso darüber reden, wie kommen wir jetzt wieder zu einem vollen Regelbetrieb zurück", sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend in der RBB-Sendung "Wir müssen reden!". Notwendige Instrumente dafür seien "Schützen, Testen, Impfen" – also auch die Impfung von Eltern und Fachkräften, die mit Kindern in Kontakt sind. "Denn sie schützen die Kinder 'wie ein Kokon'", sagte Giffey.

Für den Fall einer baldigen Zulassung des Impfstoffs von Biontech für Kinder ab zwölf Jahren fordert die Bundesschülerkonferenz eine bevorzugte Impfung von Schülern mit dem Vakzin. "Für ab Zwölfjährige gibt es mit Biontech nur einen einzigen Impfstoff, der rasch zugelassen wird", sagte Generalsekretär Dario Schramm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Dafür müssten Impfmobile an die Schulen kommen – das sei der einfachste Weg.

06.41 Uhr: KV-Landeschef fordert Aufhebung der Maskenpflicht für Geimpfte

Wer eine vollständige Corona-Impfung erhalten hat, soll nach Ansicht des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz von der Maskenpflicht befreit werden. "Es muss mehr Anreize zum Impfen geben. Es ergibt doch sachlich keinen Sinn mehr, als zweifach Geimpfter eine Maske zu tragen", sagte KV-Chef Peter Heinz der "Rhein-Zeitung". Aus Solidaritätsgründen gegenüber nicht Geimpften werde die Chance vergeben, "über die 55 Prozent bis 60 Prozent Impfquote hinauszukommen". Und: "Ein zweifach Geimpfter sollte wieder ein Mensch mit allen Freiheiten sein, die er 2019 hatte."

06.09 Uhr: RKI meldet 11.040 Corona-Infektionen

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter gesunken. Wie das RKI am Mittwochmorgen mitteilte, wurden in den vergangenen sieben Tagen bundesweit 72,8 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner nachgewiesen. Am Dienstag hatte der Inzidenzwert noch bei 79,5 gelegen. So wurden am Mittwoch 11.040 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert, außerdem sind innerhalb eines Tages 284 Menschen mit oder am Coronavirus gestorben. Am Dienstag hatte das RKI nur 4209 Neuinfektionen gemeldet, aber zugleich auf eine mögliche Verzerrung der Zahlen wegen des Feiertags am vergangenen Donnerstag und des Brückentags am Freitag hingewiesen.

18. Mai

18.00 Uhr: Strengere Regeln gegen Fälschung von Impfnachweisen geplant

Angesichts zunehmender Corona-Lockerungen sollen strengere Regeln gegen Missbrauch von Impfpässen und Testnachweisen kommen. Für das Nutzen und Ausstellen falscher Dokumente sollen nach Gesetzesplänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig Haft- oder Geldstrafen drohen. Beim nachträglichen Ausstellen digitaler Impfnachweise sollen Ärzte und Apotheker unter anderem Ausweise überprüfen müssen – dies soll in der Regel auch nur in der näheren Umgebung des Impfortes möglich sein. Die Neuregelungen soll der Bundestag voraussichtlich an diesem Donnerstag beschließen. Bund und Länder planen für den 27. Mai auch einen erneuten "Impfgipfel".

"Fälschungen sind kein Kavaliersdelikt", sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Geahndet werden sollten nun auch Falschangaben aus Gefälligkeit. Das sorge für mehr Gerechtigkeit und besseren Schutz. "Nur wer wirklich geimpft, genesen oder negativ getestet ist, kann andere kaum noch infizieren."

Konkret soll das Nutzen falscher Impf-, Test- und Genesenen-Dokumente mit Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet werden – das Eintragen falscher Angaben mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder einer Geldstrafe. Dies solle "Strafbarkeitslücken" schließen, heißt es in dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In diesem Zusammenhang ist etwa Urkundenfälschung bereits strafbar. Die Neuregelungen sollen nun noch ins laufende parlamentarische Verfahren zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes eingefügt werden.

Festgelegt werden sollen auch Sicherheitsvorkehrungen beim Ausstellen der in der EU geplanten zusätzlichen digitalen Impfnachweise. In der Regel sollen Ärzte sie demnach gleich nach der Impfung erstellen können. Nachträglich dürfen es Ärzte und Apotheken. Sie müssen sich dann aber den Impfpass und einen anderen Ausweis vorlegen lassen und auf drohende Konsequenzen hinweisen. "Entsteht der Verdacht, dass eine unrichtige oder gefälschte Impfdokumentation vorgelegt wird, ist die Ausstellung zwingend zu unterlassen", heißt es zur Erläuterung.

15.06 Uhr: Bayern beschließt Lockerungen für Schulen, Kitas, Fitnessstudios

In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München mit. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht.

Auch die Regeln für Kitas, Kindergärten und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen werden gelockert. Ab dem 7. Juni ist dort bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 eingeschränkter Regelbetrieb in festen Gruppen möglich.

Auch für Freilufttheater, Fitnessstudios und Stadien sind vorsichtige Lockerungen vorgesehen. Das Kabinett machte am Dienstag den Weg frei für Theater- und Kinovorführungen im Freien von diesem Freitag an, die unter Einhaltung von Hygienevorschriften und einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 in der jeweiligen Region vor bis zu 250 Zuschauern gespielt werden dürfen. Die gleiche Zuschauerregelung gilt für Sportveranstaltungen in Freiluftstadien. Fitnessstudios dürfen bei einer Inzidenz von unter 100 ebenso wieder öffnen. Die Besucher müssen aber – mit Ausnahme der Sporttreibenden selbst – FFP-2-Masken tragen und einen negativen Test vorlegen. Auch Freibäder sollen wieder öffnen.

10.52 Uhr: Bund und Länder planen neuen Impf-Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 27. Mai über das weitere Vorgehen bei den Corona-Impfungen beraten. Dabei soll es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vom Dienstag unter anderem um das Impfen von Schülern und Studenten, den geplanten digitalen Impfnachweis sowie die Impflogistik im Sommer gehen. Eine offizielle Einladung zu den Beratungen gab es demnach noch nicht. Der letzte Impf-Gipfel fand am 26. April statt.

08.35 Uhr: 4209 Neuinfektionen, Inzidenz sinkt erneut

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist erneut leicht gesunken und liegt jetzt bundesweit bei 79, teilt das RKI am Dienstag mit etwas Verzögerung mit. Am Montag hatte der Inzidenzwert bei 83,1 gelegen. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden innerhalb eines Tages 4209 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert. Das sind 2713 weniger als vor einer Woche. Allerdings könnten sich weiterhin noch der Feiertag am vergangenen Donnerstag sowie der Brückentag am Freitag verzerrend auf die Zahlen auswirken. Am Dienstag wurden zudem 221 neue Todesfälle nach Infektionen mit dem Coronavirus verzeichnet.

07.56 Uhr: Hausärzte erhalten Impfstoff von Johnson&Johnson

In der letzten Maiwoche sollen die Hausärzte in Deutschland erstmal Impfstoff von Johnson & Johnson erhalten. "Der Bund wird für die Woche vom 25. bis 30. Mai rund 1,6 Millionen Dosen von Biontech, etwas mehr als 500.000 Dosen von Johnson & Johnson und voraussichtlich 600.000 von Astrazeneca bereitstellen", teilte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KVB) den Praxen in einer Mitteilung mit, über die die "Rheinischen Post" berichtet. Der Impfstoff von Johnson & Johnson hat den Vorteil, dass er mit einer Dosis auskommt.

06.47 Uhr: Keine aktuellen Corona-Zahlen am Dienstagmorgen

Es gibt Verzögerungen beim Robert-Koch-Institut: Am Dienstagmorgen finden sich auf dem Dashboard nicht wie üblich die aktuellen Corona-Infektionszahlen, sondern lediglich ein Hinweis, dass die offiziellen Zahlen erst am frühen Vormittag veröffentlicht werden.

06.37 Uhr: Hausärzte melden sich vom Impfsystem ab

Nicht abreißende Anfragen nach Impfstoff und eine "extrem aggressive Stimmung" stellen aus Sicht des Hausärzteverbandes Nordrhein zahlreiche Praxen zurzeit vor große Probleme. Im Augenblick liefen die Telefone in den Praxen heiß, sodass diese zunehmend Schwierigkeiten bei der Regelversorgung hätten, sagt Oliver Funken, der Vorsitzende des Hausärzteverbandes Nordrhein der "Rheinischen Post". "Wir haben inzwischen eine gefährliche Entwicklung: Zahlreiche Hausarztpraxen melden sich vom Impfsystem wieder ab", so der Mediziner weiter. Es gehe bei diesem Schritt auch um das Wohl der Beschäftigten und um den Fortbestand der Praxis.

06.13 Uhr: Kinder- und Jugenärzte fordern schnelle Schulöffnungen

Kinder- und Jugendärzte haben schnelle Schul- und Kitaöffnungen gefordert und vor "verheerenden Langzeitfolgen" der Corona-Maßnahmen gewarnt. Schulen und Kitas sollten schnell geöffnet werden, "natürlich gemäß den geltenden Leitlinien und mit angemessenen Testungen", forderte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch, in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Von Impfungen dürften die Schulöffnungen nicht abhängig gemacht werden.

17. Mai

19.48 Uhr: Corona-Variante aus Indien in Großbritannien auf Vormarsch

Die zunächst in Indien entdeckte Variante des Coronavirus breitet sich in Großbritannien weiter aus. Es gebe landesweit 2323 bestätigte Fälle, sagte Gesundheitsminister Matt Hancock am Montag im Parlament. Das sind gut 1000 mehr als noch am 12. Mai. Vor allem die mittelenglischen Städte Bolton und Blackburn sind betroffen. Es gebe Hinweise, dass die Variante ansteckender sei als die bisher bekannten Formen. Aber der Umfang sei noch unbekannt. Hancock betonte, frühe Analysen legten nahe, dass die Impfungen gegen die Variante schützten.

Zwar werden in Bolton und Blackburn insgesamt 27 Menschen wegen der Variante in Kliniken behandelt. Diese Patienten seien aber nicht geimpft gewesen, sagte Hancock. "Impfungen retten Leben", sagte Hancock und rief alle Menschen auf, sich eine Spritze geben zu lassen. In Bolton hatte am Wochenende großer Andrang auf Impfungen geherrscht. Bisher sind mehr als 20 Millionen Menschen in Großbritannien vollständig gegen das Virus geimpft, knapp ein Drittel der Bevölkerung. Von diesem Dienstag an dürfen alle über 37-Jährigen einen Termin machen.

Die Opposition gibt der Regierung die Schuld an der Ausbreitung der "indischen" Variante. Sie habe wochenlang gezögert, Indien auf eine "rote Liste" zu setzen, nur weil Premierminister Boris Johnson lange an einem letztlich doch abgesagten Besuch in dem südasiatischen Land festhielt, um ein Freihandelsabkommen zu verhandeln. In dieser Zeit seien etwa 20.000 Menschen aus Indien nach Großbritannien eingereist.

16.45 Uhr: Spahn will Impfpriorisierung ab 7. Juni aufheben

In drei Wochen sollen sich nach Plänen der Bundesregierung alle Menschen in Deutschland einen Corona-Impftermin besorgen können – ohne die noch geltende feste Reihenfolge. Die Priorisierung soll ab 7. Juni aufgehoben werden, bestätigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am frühen Montagabend einen Bericht der Deutschen Presse-Agentur.

Bis Ende Mai sollen 40 Prozent der Menschen in Deutschland Spahn zufolge mindestens einmal gegen Corona geimpft sein. 15 Millionen Impfungen von Menschen mit besonderem Risiko seien von heute bis zum 7. Juni vorgesehen. Dann werde die Priorisierung in Impfzentren und in den Arztpraxen aufgehoben.

Spahn wertete den bis dahin noch weiter geltenden Vorrang für Ältere, Kranke und Menschen in bestimmten Berufen als wichtig. "Sie zuerst zu impfen, das war epidemiologisch geboten", sagte er. Die Priorisierung sei auch moralisch geboten gewesen. "Das war keine Bürokratie, das hat Menschenleben gerettet." Ab dem 7. Juni sind dann alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren berechtigt, einen Impftermin in den Impfzentren zu vereinbaren. Dennoch könnten die Kommunen bestimmte Kontingente von Impfdosen weiter für bestimmte Stadtteile oder Personengruppen verwenden.

Zu hohe Erwartungen sollen aber zugleich gedämpft werden, da wegen der aktuell erwarteten Liefermengen nicht gleich alle Impfwilligen bereits im Laufe des Juni geimpft werden könnten. "Die Impfkampagne wird wie angekündigt bis zum Ende des Sommers fortgesetzt werden müssen." Ebenfalls ab 7. Juni sollen dem dpa-Bericht zufolge auch Betriebs- und Privatärzte routinemäßig in die Impfungen einbezogen werden, und zwar von Beginn an ohne Priorisierung. Generell sollen noch im Rahmen der Priorisierung vereinbarte Termine für Erst- und Zweitimpfungen von der Impf-Freigabe unberührt bleiben.

14.38 Uhr: Laschet spricht sich für Corona-Lockerungen aus

Angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen sieht der CDU-Vorsitzende Armin Laschet die Zeit für Corona-Lockerungen gekommen. "Das Versprechen haben wir den Bürgern immer gegeben: Wenn Inzidenzzahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden", sagte Laschet am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. "Der Zeitpunkt ist jetzt da." Dass die Bundesländer dabei unterschiedlich vorgehen, müsse angesichts der unterschiedlichen Pandemielage in den einzelnen Ländern in Kauf genommen werden, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident.

Den Einwand, dass dadurch ein Flickenteppich an abweichenden Regelungen entstehe, wollte Laschet nicht gelten lassen. "Ich würde das nicht Flickenteppich nennen, sondern eine angemessene Antwort auf das Infektionsgeschehen. "Laschet verwies darauf, dass der Inzidenzwert etwa in Schleswig-Holstein auf deutlich unter 50 gesunken sei. "Dann ist das doch logisch, dass man eine andere Antwort geben muss als in einem Land, in dem die Inzidenz bei 150 liegt." Er finde die Lockerungs-Entscheidungen, welche die Länder bislang getroffen haben, "sehr verantwortungsvoll".

14.05 Uhr: Hausärzteverband fordert mehr Freiheiten für Astrazeneca-Erstgeimpfte

Der Deutsche Hausärzteverband befürwortet beim Corona-Impfstoff von Astrazeneca mehr Freiheiten für Erstgeimpfte. "Ansonsten gibt es das Dilemma: Entweder wird Astrazeneca erst gar nicht gewählt. Oder jemand will die zweite Impfung schon nach vier Wochen haben. Das ist aber nicht nur sinnlos, sondern kann sogar negative Effekte haben", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der "Wirtschaftswoche". "Deshalb kann für Astrazeneca gerade ein positiver Anreiz gesetzt werden, wenn nach der ersten Spritze schon die gleichen Freiheiten gelten wie für diejenigen, die zwei Dosen Biontech oder Moderna bekommen haben.

"Bereits nach der ersten Impfung mit einem Vektor-Impfstoff wie Astrazeneca sei der Impfschutz "sehr hoch", argumentierte Weigeldt. Aber: "Selbstverständlich darf für den vollen Impfschutz nicht auf die zweite Dosis verzichtet werden." In Absprache mit dem Arzt kann man bei Astrazeneca frei entscheiden, wann in der zugelassenen Spanne von vier bis zwölf Wochen die Zweitimpfung erfolgen soll. Die Impfkommission empfiehlt für das Präparat einen Abstand von zwölf Wochen zwischen erster und zweiter Dosis. Hintergrund sind Beobachtungen, dass der längere Abstand zu einer besseren Wirksamkeit führt. Die Wirksamkeit einer zweimaligen Impfung im Abstand von vier bis acht Wochen liege laut einem Bericht der EMA bei 50,4 Prozent. Bei zwölf und mehr Wochen steige sie auf 72,1 Prozent bis 82,4 Prozent an.

12.45 Uhr: Mehr als 40 Millionen Corona-Impfungen in Deutschland

In Deutschland hat die Zahl der Corona-Impfungen die 40-Millionen-Marke überschritten. Damit seien 30,7 Millionen Menschen in Deutschland mindestens einmal geimpft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Dies entspricht demnach einem Anteil von 37 Prozent. Mehr als 9,3 Millionen Menschen haben laut Spahn schon einen vollen Impfschutz. Dies sind 11,2 Prozent der Bevölkerung.

11.29 Uhr: Tschechien impft alle ab 40 Jahren

In Tschechien können sich seit heute alle Menschen ab 40 Jahren für einen Corona-Impftermin registrieren. Zu Beginn in der Nacht führte der große Andrang für knapp eine Stunde zum Kollaps des Online-Anmeldesystems. Inzwischen laufe wieder alles normal, teilten die Betreiber mit. Ministerpräsident Andrej Babis hatte die Nachfrage mit einem Tweet selbst angeheizt: "Ihr seid eine starke Altersgruppe und ich hoffe, dass ihr die Registrierung im Sturm nehmt", schrieb er kurz vor Mitternacht bei Twitter.

Zugleich warten mehr als 100 000 Senioren immer noch auf einen Impftermin bei ihrem Hausarzt. Die Impfzentren befinden sich fast ausschließlich in großen Städten. In Tschechien wurden nach offiziellen Angaben bereits mehr als 4,1 Millionen Einzeldosen verabreicht. Mehr als eine Million der knapp elf Millionen Einwohner ist vollständig geschützt.

Mit knapp 30.000 Corona-Todesfällen seit Pandemiebeginn zählt Tschechien zu den stark betroffenen Ländern in Europa. Inzwischen sind die Infektionszahlen stark gesunken. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich noch 71 Menschen je 100 000 Einwohner an. Am Montag öffnete die Außengastronomie, aber nur für Getestete, Geimpfte und Genesene mit einem Nachweis. Polizei und Gesundheitsämter sollen das kontrollieren.

10.44 Uhr: Erzgebirgskreis und Schweinfurt bundesweite Corona-Hotspots

Der sächsische Erzgebirgskreis und das bayerische Schweinfurt sind zurzeit die bundesweiten Corona-Hotspots – mit jeweils 228,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dicht gefolgt von Coburg, Hildburghausen und dem Zollernabkreis. Dies zeigt die Übersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag. Im Vergleich der Bundesländer liegt Thüringen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 122,5 an der Spitze, gefolgt von Sachsen (112,3) und Baden-Württemberg (101,1). Den mit Abstand niedrigsten Wert verzeichnet weiter Schleswig-Holstein mit 35,1.

09.55 Uhr: Großbritannien lockert Corona-Beschränkungen deutlich

Trotz Warnungen vor einer Ausbreitung einer sehr ansteckenden Variante des Coronavirus genießen die Menschen in weiten Teilen Großbritanniens wieder deutlich größere Freiheiten. Im größten Landesteil England dürfen sich seit Montag bis zu sechs Menschen oder zwei Haushalte in geschlossenen Räumen treffen und müssen dabei auch keinen Abstand mehr halten. Im Freien sind sogar Treffen mit bis zu 30 Personen erlaubt. Umarmungen und Küsse zwischen Freunden und Verwandten sind wieder gestattet.

Zudem werden in einigen Bundesländern in dieser Woche die Corona-Regeln gelockert. So öffnet Schleswig-Holstein ab diesem Montag unter strengen Auflagen für Touristen. Auch in weiteren Bereichen wird das öffentliche Leben wieder hochgefahren. Bisher waren touristische Übernachtungen nur in einzelnen Modellregionen möglich.

07.15 Uhr: Unicef fordert zu Impfspenden auf

Reiche Staaten könnten der Covax-Initiative nach Ansicht des UN-Kinderhilfswerks Unicef mehr als 150 Millionen Impfdosen bereitstellen, ohne ihre eigenen Impfprogramme zu gefährden. Die sieben führenden Industrienationen (G7) und die EU könnten dazu beitragen, die weltweite Impflücke zu schließen, indem sie 20 Prozent ihrer Vorräte für Juni, Juli und August der Covax-Initiative für die weltweite Verteilung von Corona-Impfstoffen überließen, heißt es in einer am Montag von Unicef veröffentlichten Studie der britischen Firma Airfinity.

Dabei könnten die reichen Staaten noch immer ihre eigenen Impfprogramme wie geplant fortsetzen, betonte Unicef-Direktorin Henrietta Fore. Im Juni findet in Großbritannien ein G7-Gipfel statt. Bis dahin fehlen dem Covax-Programm laut Unicef 190 Millionen Dosen. Dies liegt unter anderem an der dramatischen Corona-Lage in Indien, das eigentlich einen Großteil der Covax-Dosen produzieren und exportieren sollte, sie nun aber für die eigene Bevölkerung braucht. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, hatte reiche Staaten bereits am Freitag eindringlich aufgefordert, Impfdosen lieber Covax bereitzustellen, anstatt bereits die weniger gefährdeten Kinder und Jugendliche in den eigenen Ländern zu impfen.

06.10 Uhr: RKI meldet 5412 Neuinfektionen

Das RKI meldet binnen eines Tages 5412 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 6922 Ansteckungen gelegen. Aufgrund des Feiertags am 13. Mai sei bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten, dass an Feier- und Brückentagen weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden, hieß es im Lagebericht des RKI vom Sonntag. "Dies führt dazu, dass weniger Erregernachweise an die zuständigen Gesundheitsämter gemeldet werden.

"Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 83,1 (Vortag: 83,1; Vorwoche: 119,1). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 64 neue Todesfälle verzeichnet. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 0,82 (Vortag: 0,84).

Corona-News vor dem 17. Mai findest Du in unserem vorherigen Ticker.

(jab/dpa)

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