Im Vorfeld der Europawahl hat es laut EU-Kommission in mehreren Mitgliedsländern ernsthafte Versuche gegeben, den Ausgang der Abstimmung zu manipulieren.
Die Tendenz gehe zunehmend dahin, "subtilere, maßgeschneiderte und genau gezielte Methoden der Desinformation" anzuwenden, um bereits bestehende Entwicklungen zu beschleunigen und zu verstärken und somit eine größere lokale Wirkung zu erzielen, sagte King. Diese Entwicklung dürfe nicht als neue Normalität akzeptiert werden.
In Spanien sei zum Beispiel ein koordiniertes Netz von Twitter-Konten entdeckt worden, "das mithilfe einer Kombination aus Bots und Fake-Profilen antiislamische Hashtags nach oben trieb, um die Unterstützung für die rechtspopulistische Partei Vox zu verstärken". Ähnliche Vorfälle habe es in Österreich, Polen, Rumänien, Lettland, Italien, Frankreich und Großbritannien gegeben.
Die Manipulationsversuche zeigten, dass weitere Maßnahmen erforderlich seien, "seitens der Mitgliedstaaten, vor allem aber seitens der Plattformen Facebook, Google und Twitter".
Zum weiteren Handlungsbedarf sagte der EU-Kommissar:
Dabei gehe es jedoch nicht um Zensur oder um eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung.
Konkret will die EU-Kommission laut King überprüfen, ob der bisherige Verhaltenskodex über Desinformation ausreicht, den Internetunternehmen wie Google, Twitter und Facebook erst im Oktober 2018 unterzeichnet hatten.
King zufolge werden die Staats- und Regierungschefs sich in knapp zwei Wochen beim EU-Gipfel mit der Problematik von Manipulationen im Internet befassen.
(hd/dpa /afp)