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Zur Abfederung der Folgen der Coronakrise braucht der Staat Geld, viel Geld. Eine Studie hat nun berechnet, wo dieses an anderer Stelle eingespart und wie damit sogar das Klima geschützt werden könnte. Denn mit dem Streichen von zehn klimaschädlichen Subventionen könnte der Bund einer Berechnung im Auftrag von Greenpeace zufolge 46 Milliarden Euro pro Jahr sparen.
Wie das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag der Umweltschützer berechnete, könnten dadurch zudem jährlich fast 100 Millionen Tonnen Treibhausgase eingespart werden – etwa ein Achtel des Ausstoßes von 2019. Zudem würden Nachteile für klimafreundliche Wirtschaftszweige beseitigt, sagte Greenpeace-Klimaexperte Bastian Neuwirth.
Greenpeace veröffentlichte die Berechnungen nur einen Tag, bevor Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die jüngste Steuerschätzung vorstellen wollte. Die Organisation argumentierte: Mit einem Abbau klimaschädlicher Subventionen gewinne der Staat Spielraum für die Abfederung der Folgen der Corona-Krise sowie für Klimaschutz-Investitionen.
Besonders wirksam für Klimaschutz und den Bundeshaushalt wäre es demnach, die Steuerbefreiung für Kerosin zu beenden. Auch ein Ende der Steuerbegünstigung für die Stromerzeugung und eine Verringerung der Strompreis-Ausnahmen für die Industrie würden demnach viel bringen.
Es folgen im Ranking die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge, die Pendlerpauschale, die reduzierte Steuer auf Diesel-Kraftstoff sowie der reduzierte Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte.
Auf den Plätzen acht bis zehn landen Steuervorteile für Dienstwagen, das sogenannte Dienstwagenprivileg, Energiesteuervergünstigungen für die Industrie und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel.
(ftk/dpa)
